HL-1.tv bewegtes L�beck
Anzeige

+++ news +++ Experiment: Einfacher Trick verbessert Spinnenphobie-Behandlung | Freihandelspakt: Steinmeier sieht noch "viel Arbeit" bei TTIP | iPhone 7: Apple lädt zur Neuheiten-Vorstellung am 7. September | Justin Biebers Instagram: Bieber doch nicht back | +++ Fußball-Transferticker +++: FC Bayern holt Gnabry - und verleiht ihn nach Bremen | Mecklenburg-Vorpommern: Rechte Schläger attackieren Afghaninnen | Taylor Swift: Popstar muss nicht als Jurymitglied urteilen | Wo die Deutschen leben wollen: Stadt, Land, Flucht | Auftakt der US Open: Kerber locker weiter, Lisicki scheitert | US-Wahl: FBI deckt angeblich Hackerangriffe auf Wählerverzeichnisse auf | Junge Designer aus dem Osten: Hammer, Sichel, Style | EU-Leitlinie zur Netzneutralität: Darum ist heute ein wichtiger Tag für das Internet | Auslieferungsanhörung: Kim Dotcom setzt Videostream durch | London: Mehr als 400 Festnahmen bei Karneval in Notting Hill | Olympia-Ticketskandal: IOC-Funktionär Hickey aus Gefängnis entlassen | 2. Fußballbundesliga: Kaiserslautern auch gegen Düsseldorf ohne Sieg | Berühmter Vormensch: Lucy starb wohl, weil sie vom Baum fiel | Kirgisien: Selbstmordattentäter greift chinesische Botschaft an | USA: Früherer Ku-Klux-Klan-Anführer ruft zur Trump-Wahl auf | Freihandelspakt: Frankreich will Stopp der TTIP-Verhandlungen | Wachsende Konkurrenz: Uber schmeißt Google-Manager aus Verwaltungsrat | Pläne für 2017: Nahles will Hartz-IV-Sätze deutlich erhöhen | Nach Europa: Flucht über das Mittelmeer endet immer öfter tödlich | Herrenlose Konten: NRW-Finanzminister will das Geld der Verstorbenen retten | Neue Stimme für Homer Simpson: "Von der Figur sind sie sich nicht unähnlich" | Amtsenthebung in Brasilien: Dilmas letzter Kampf | Brasilien: Polizei setzt Tränengas gegen Rousseff-Anhänger ein | Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 30.8.2016 | Ducati Scrambler Flat Track Pro: Die Retro-Rakete | Entscheidung in Brüssel: EU-Kommission richtet über Apples Steuerdeals mit Irland | +++ news +++

Carstensen: Gerechtigkeitslcke bei der Rundfunkgebhr muss geschlossen werden | 20.01.2010

"Dass fr PC und sogar fr Handys in einigen Fllen Rundfunkgebhren erhoben werden, empfinden viele Nutzer solcher Gerte als ungerecht. Sie ist bei diesen Gerten auch unsinnig und nicht durchfhrbar. Da verschiedene Verwaltungsgerichte die Zulssigkeit dieser Gebhrenerhebung inzwischen ebenfalls bezweifeln, ist die Politik gefordert, durch eine baldige Reform der Rundfunkgebhr Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen", sagte Ministerprsident Peter Harry Carstensen heute (20. Januar) in Kiel.
 
Die Finanzierung des ffentlich-rechtlichen Rundfunks, der fr die Demokratie und Gesellschaft eine wichtige Funktion erfllt, msse knftig so sichergestellt werden, dass die Menschen den finanziellen Beitrag des Einzelnen als gerecht und akzeptabel ansehen knnen, so der Ministerprsident weiter. Eine gerteabhngige Gebhr, die auch neuartige Gerte einschliee, die nicht zum Rundfunkempfang, sondern zu beruflichen Zwecken genutzt wrden, sei nicht zu vermitteln.
 
Carstensen sprach sich deshalb fr eine monatliche Abgabe aus, die jeweils fr jede Wohnung oder Betriebssttte zu zahlen ist, und zwar unabhngig von der Zahl der Nutzer und der vorhandenen Gerte. Dies ist eines der beiden Modelle, deren Prfung die Ministerprsidentenkonferenz zur Vorbereitung ihrer Klausurtagung am 9. Juni 2010 bereits beschlossen hat. Professor Dr. Paul Kirchhof von der Universitt Heidelberg ist inzwischen beauftragt worden, die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen dieser Abgabe wissenschaftlich zu begutachten.
 
Der Regierungschef betonte, dass er folgende Reformziele im Kreis der Regierungschefs der Lnder mit untersttzt: "Wir mssen die Zukunftsfhigkeit der Finanzierung des ffentlich-rechtlichen Rundfunks sichern. Die demographische Entwicklung und die Konvergenz der Empfangsgerte sind grundlegende Ausgangspunkte. Die steigende Flucht aus der derzeitigen Rundfunkgebhr muss gerecht gestoppt werden. Wir wollen ferner Vereinfachungen im Einzugswesen erreichen".
 
Autor: Knut Peters, Rainer Thumann / Landesregierung


Kommentare
Kommentar
Hier können Sie einen Kommentar zur o.g. Sendung verfassen.
Name*:
E-Mail*:
Kommentar*:

Ja, meine E-Mail darf mit meinem Kommentar veröffentlicht werden.

Sicherheitsfrage:
Rechnen Sie: 11 plus 1 =
* = Pflichtfelder


TAGESTIPP: Freiluftkino unterm Ostseehimmel: "Zweiohrkken" mehr
Terminkalender

Anzeige

Alle Filme im �berlick
FAQ






Anzeigen