Wahlen in Guinea-Bissau Sorgen Für Neue Botschaft in Berlin

Am vergangenen Sonntag haben nun endlich Parlamentswahlen statt gefunden. Wie Beobachter der EU mitteilten, sind diese weitest gehend reibungslos abgelaufen. Nachdem sowohl der amtierende Präsdient aufgrund des zuvor erfolgten Umsturzes im krisengeschüttelten Land vor allem in Deutschland äusserst umstritten war, war auch die amtierende Regierung umstritten.

Allen voran, der regierende Premierminister Nuno Gomes Nabiam, der erstaunlicherweise lediglich der viertstärksten Partei, der APU angehört. Er war selbst kurz Präsident im Jahr 2021. Selbst dies war äusserst umstritten. Vor allem wurde es in der ECOWAC, der Westafrikanischen Gemeinschaft nicht anerkannt.

Dies hatte das Auswärtige Amt in Berlin unter Anderem zum Anlass genommen, die Botschaft der Republik Guinea Bissau nicht anzuerkennen und als im geschlossenen Zustand zu bezeichnen.

Nun scheint die Botschaft nach fast zwei Jahren ihren legitimen Status zurück zu erhalten. Für alle Guinenser in Deutschland ein Lichtblick, wieder Ausweise beantragen zu können oder weitere konsularische Angelegenheiten regeln zu können.

Auch Deutsche können somit wieder Ihre Visa für die Reise nach Bissau wieder in Berlin beantragen. Die Besuchszeiten waren seit der Restriktionen durch Corona und der nachfolgenden inoffiziellen Illegitmität stark eingeschränkt, wodurch das meiste online abgewickelt werden musste.

Seit Dienstag Nachmattig liegen nun zuverlässige Ergebnisse vor. Die vormals vor der Präsidentschaftswahl 2020 an der Regierung befindlichen Unabhängigkeitspartei PAIGC hat nach besätigten Auszählungen mit weitem Abstand gewonnen. Sie ist somit, und abhängig einer möglichen Koalition legitimiert, den Premierminister zu stellen. Eine Koaltion mit der zweitstärksten Partei MADEM G15 scheint aufgrund der unterschiedlichen politischen Auffassung ausgeschlossen.  Somit rückt die Koaltion mit der PRS, der dritten Partei scheint hier eher wahrscheinlich.

Evert Brandt

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