Dezember 6, 2022

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In Deutschland eine schleppende Wahldebatte einen Monat vor einer ungewissen Wahl

Im freien Fall des Referendums sollte Armin Lachet (CDU-CSU, Christdemokrat) den Angriff starten. Als neue Option wollte Olaf Scholes (SPD, Sozialdemokrat) kein Risiko eingehen. Als Außenseiterin dürfte Annalena Barbach (Grüne) ihren Unterschied markieren. Mit dem Treffen im RDL-Set für die erste Fernsehdebatte am Sonntag, den 29. August, hatte jeder der drei Spitzenkandidaten für die Nachfolge von Angela Merkel einen klar definierten Fahrplan.

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Fast zwei Stunden lang steckten sie es in den Brief. Angefangen bei Armin Lasheet, der stark unter Druck stand. Für seine Instabilität und Zweideutigkeit kritisiert, auch in seinem Lager, tat der Führer der Konservativen alles, um seine gewohnten Kurven zu zerstören. Mit zusammengekniffenen Kiefern, dunklen Augen, und als er in einer Stadt im vom Hochwasser verwüsteten Rheinland ankam, wollte er jedes Lächeln vermeiden, das ihn an das Bild erinnern könnte, das seit den Dreharbeiten auf seiner Haut klebte.

Für Olaf Scholes, jetzt seinen furchtbarsten Feind, legte er seinen Hauptschlag beiseite. Er wirft der SPD vor, sich gegen den Einsatz von Drohnen in Sicherheitsangelegenheiten, insbesondere im Zug, zu widersetzen. Oder gar, indem er den sozialdemokratischen Kandidaten auffordert, die Frage nach der Möglichkeit eines Bündnisses mit der Linkspartei Die Link mit „Nein“ zu beantworten. Obwohl er behauptete, dass die Position dieser Partei in der NATO oder in Europa ein solches Bündnis höchst unwahrscheinlich sei, weigerte sich diese, dies klar zu machen.

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Diese beiden Winkel werden nicht zufällig ausgewählt. Eine der Schwächen von Olaf Scholes bei dieser Wahl ist eigentlich die SPD, deren Kandidat er heute definitiv ist, in der er aber Ende 2019 die Linkspartei verließ und nicht kandidierte. Doch in einer Verteidigungspolitik wie dem Verhältnis zu de Lincae befindet sich Olaf Scholes in der peinlichen Lage eines Menschen, der persönlich mit seiner Parteiführung nicht einverstanden ist, es aber politisch nicht laut aussprechen sollte.

„Merkelisierung“ von Olaf Scholes

Angesichts dieser Kratzer widersetzte sich der SPD-Kandidat einer Sphinx-Unfähigkeit, ihn zu destabilisieren, indem er sich selbst destabilisierte, ohne auf seinen Gegner genau zu reagieren. Dieser Automatendiskurs war in der Vergangenheit nicht immer gut, erinnert an den Spitznamen „Scholsomat“, den er von 2002 bis 2004 als Generalsekretär der Partei erhielt. Heute denkt der SPD-Kandidat an seine Stärke. Zumal diese Mäßigung an Angela Merkel erinnert, die seit 2018 Finanzministerin ist und sich als Nachfolgerin zeigt. Eine Ergänzung der Behauptung der SPD durch die Verteilung eines mit diesem Satz gekennzeichneten Plakats ihres Kandidaten für einige Tage: „Er kann Präsident sein“ („Er kann Präsident sein“).

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