Januar 29, 2023

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Das Lübecker Statdfernsehen

„Wenn Europa im Wahlkampf nicht erwähnt wird, gibt es ohne es keine großen Herausforderungen.“

Tribun. Nach einem Wahlkampf, in dem die drei Parteien um die Kanzlerin kandidieren (SPD, CDU, Grüne), weichen die Umfragewerte jeweils um mehr als 10 % voneinander ab, wobei sich die Deutschen nicht wirklich für einen radikalen Wechsel entscheiden. Gleichzeitig vermieden sie es, wieder den Kräften zu vertrauen, und so weiter „Ungelöste Probleme“, In den Epilogworten des Stücks Die gute Seele von Setzuan, Von Berthold Brecht.

Erstens, wer wird Deutschland regieren? Im parlamentarischen System wird der Präsident mit der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gewählt. Aber beide Parteien mit 25 % der Stimmen (SPD und CDU, aber keiner will ein neues „großes Bündnis“) und die anderen drei Parteien mit 10 bis 15 % werden es nicht leicht haben. Den Parteien stehen langwierige Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag bevor.

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Im Gegensatz zu 2017 müssen drei Parteien (und nicht mehr zwei) fusioniert werden. Angela Merkel ist derweil für „Aktuelles“ zuständig. Mit weniger als 25 % verloren die Christdemokraten (CDU) diese Wahlen und landeten mit historisch niedrigen Werten – Athenaeur und Coles Partei sind noch lange nicht so katastrophal.

Welche Lehren können aus dieser Wahl gezogen werden?

Kandidat Armin Lachet wurde abgelehnt und seine Nominierung spiegelt die sich ändernden Prioritäten der Wählerschaft wider. Sie wollen, dass sich die neue Regierung zuerst auf Umweltveränderungen konzentriert. Fragen des Klimaschutzes, der Evolution des Produktionssystems und des deutschen Industriemodells sowie die Finanzierung dieses Wandels stehen für die Deutschen im Vordergrund.

Die CDU ist sich in diesen Fragen nicht sicher, zumal ihr Kandidat Armin Laschett, Minister von Nordrhein-Westfalen, dem Herzen der deutschen Schwerindustrie, keine Weichen für die Zukunft stellen kann. Aufgrund der offensichtlichen Unerfahrenheit der jungen Kanzlerkandidatin Annalena Barbok von den Grünen haben sich die Wähler jedoch nicht für einen radikalen Wandel entschieden.

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Trotz seiner hervorragenden Leistungen bei Fernsehdebatten und der Bewältigung der Probleme, war Barbach weit von seinen besten Ergebnissen in der Umfrage entfernt. Der Wunsch nach Veränderung kam neben den Grünen auch den Liberalen der FDP zugute. Damit werden diese beiden Organisationen – Grüne und FDP – trotz grundlegender Differenzen in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen und der Rolle des Staates im Wandel eine entscheidende Rolle bei den anstehenden Verhandlungen spielen.

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